Schloss

Videoüberwachung im Parkhaus Wilhelmstraße

Stadtverwaltung will Vandalismus besser vorbeugen

Maßnahme soll zeitnah umgesetzt werden

Einfahrt Parkhaus Wilhelmstraße

Im Parkhaus Wilhelmstraße werden regelmäßig Ordnungsstörungen festgestellt, die von Vermüllung über Lärm, Sachbeschädigungen und Graffiti bis zum Alkoholmissbrauch Jugendlicher reichen.
Um diesen Störungen vorzubeugen, hat der Gemeinderat am 27. Juni 2012 beschlossen, dass im Parkhaus Wilhelmstraße eine Videoüberwachung eingebaut werden soll.

In Baden-Württemberg wurde im April 2011 durch eine Änderung des Landesdatenschutzgesetzes die Rechtsgrundlage für eine Videoüberwachung zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben oder in Ausübung des Hausrechtes geschaffen.
Die Stadt Balingen hat im Parkhaus Wilhelmstraße in den vergangenen Jahren für die Beseitigung von Vandalismusschäden erhebliche Kosten aufwenden müssen.
Die Daten der Videoüberwachung werden aufgezeichnet und im Verdachtsfall zur weiteren Ermittlung als Beweismaterial an die Polizei übergeben. Andernfalls werden die Daten automatisch nach 2 Wochen gelöscht.

Mit dieser Maßnahme, die nun sehr zeitnah umgesetzt werden soll, verspricht sich die Stadt Balingen eine Eindämmung der bisher festgestellten Ordnungsstörungen im Parkhaus Wilhelmstraße.

 
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